Aktuelle Nachrichten http://bw.rosalux.de/ Hier finden Sie unsere aktuellen Nachrichten. de Copyright Tue, 20 Aug 2019 14:50:31 +0200 Tue, 20 Aug 2019 14:50:31 +0200 TYPO3 Aktuelle Nachrichten http://bw.rosalux.de/fileadmin/sys/resources/images/dist/logos/logo_rss.jpg http://bw.rosalux.de/ 144 109 Hier finden Sie unsere aktuellen Nachrichten. news-40753 Thu, 11 Jul 2019 17:12:00 +0200 Griechenland hat gewählt. http://bw.rosalux.de/news/id/40753/ Athanasios Marvakis (Universität Thessaloniki) mit einer Bilanz zu 4 ½ Jahren Syriza-Regierung und Perspektiven für die Zukunft Am 8. und 9. Juli, ein bzw. zwei Tage nach den griechischen Parlamentswahlen stellte der griechisch-schwäbische Professor Athanasios Marvakis bei zwei Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Stuttgart und Tübingen seine Sicht der Dinge dar. Wir danken Philippe Ressing (https://medienfresser.blogspot.com) für die Erlaubnis der Übernahme seines Berichtes zur Veranstaltung in Stuttgart sowie zur Widergabe seines Fotos.
 


«Schlappe für Tsipras – Konservative gewinnen Parlamentswahl» (WELT), «Deutliche Niederlage für Tsipras» (FAZ), «Linke Abgewählt"»(Focus), «Konservative Wende in Athen» (taz)

So titelten bundesdeutsche Zeitungen nach dem Wahlergebnis in Griechenland: «Die Berichterstattung in den deutschen Medien zur Wahl in Griechenland war nur peinlich», meint dazu der griechisch-schwäbische Professor Athanasios Marvakis. Der in Thessaloniki lehrende Psychologe war am 8. Juli - also einen Tag nach der Wahl - in Stuttgart und stellte auf einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung seine Sicht der Dinge dar.

Die Niederlage Tsirpas und Syrizas sei nicht so deutlich ausgefallen, wie es alle Medien - in Griechenland und Deutschland - prophezeit hätten. Zusammengerechnet erreichten die Nea Demokratia (ND) mit der neu im Parlament vertretenen rechtsnationalistischen Elliniki Lysi knapp 44% der Wählerstimmen, die Mitte-Links-Parteien (Syriza, Sozialdemokraten, Kommunisten und Diem 25) bekamen dagegen zusammen über 48%. Nur das spezielle Wahlsystem Griechenlands, das der Mehrheitspartei zusätzlich 50 Parlamentssitze überlässt, hat der ND zur absoluten Mehrheit verholfen - nicht die Mehrheit der Wähler. Außerdem, so Marvakis, hätten Jüngere und Arbeitslose mehrheitlich für Syriza gestimmt. Mit ihren Prognosen seien die Printmedien und der Privatfunk in Griechenland dem Wunschdenken als der Realität gefolgt. Deren Hass auf Tsipras rühre vor allem daher, dass Syriza die Besitzer der Kommerziellen Rundfunksender dazu verdonnert hatten, endlich Steuern zu zahlen. Jahrzehntelang hätten die Kommerzfunker in Griechenland ohne jegliche Lizenz gesendet, das wollte Tsipras ändern.  

Erleichtert äußerte sich Marvakis, dass die Nazi Partei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) den Einzug in das Parlament - wenn auch nur knapp - verfehlt hat. Derzeit gehen die Prozesse gegen die Führung der Partei wegen diverser Verbrechen dem Ende entgegen. Da die angeklagten Parlamentarier nicht mehr über die Immunität verfügen könnten und auch die Mittel vom Parlament wegfallen, bringe die Neonazis und die ihrer Abgeordneten-Immunität verloren gegangenen Angeklagten jezt in Schwierigkeiten. Das Geld für die Prozessführung versiegt. Die Nea Demokratia habe mit ihren knapp 40% Wählerstimmen Konservative und Rechte wieder auf sich vereinen können. Das werde aber sicherlich noch interne Probleme zwischen den Flügeln mit sich bringen, meint der Professor aus Thessaloniki. Auf der anderen Seite hätten auch viele Autonome und Anarchisten Syriza gewählt - als kleineres Übel. Sie fürchten unter der neuen Regierung für die Polizei und Sicherheitskräfte einen Freibrief für Angriffe. «Das Bipolare System in Griechenland hat sich erneuert, Rechte gingen zur ND, Linke haben sich aber nicht der Pasok-Nachfolgepartei zugewandt, sondern sind bei Syriza geblieben», sagt Marvakis. Dabei sei die Pasok-Nachfolgepartei letztlich froh darüber, dass die ND keinen Koalitionspartner brauche, dass hätte für die Rest-Sozialisten sicherlich zu einer Zerreisprobe geführt.

Was bedeutet das Ergebnis für die Linke in Griechenland? Trotz Wahlpflicht - die die Hellenen ignorieren - sei die Wahlenthaltung gestiegen. «Andere kandidierende linke Parteien waren absolut Chancenlos und landeten im Null-Komma-Bereich und die Kommunisten kamen auf ihr übliches Ergebnis um 5%», konstatiert Marvakis. Neu im Parlament sei die Gruppe Diem 25 mit dem ehemaligen Syriza-Finanzminister Yanis Varoufakis, um den sich Linke, Liberale, aber auch Antikommunisten geschart hätten.

Warum hat Syriza verloren? Nicht zuletzt auch weil sie keine einheitliche Partei sei und Strukturen entwickelt habe, kritisiert Marvakis. «Syriza ist entstanden als Sammelsurium aus 18 verschiedenen linken Sekten». Daher habe sie sich letztlich zum Tsipras-Wahlverein entwickelt. Gleichzeitig habe die Regierung durchaus etwas für die Ärmsten getan, zwei Millionen Menschen hätten eine Gesundheitsversicherung erhalten.

Zum Thema Flüchtlinge meinte Marvakis kritisch: «Griechenland verdient daran», mittlerweile gebe es Pushbacks an der Landgrenze zur Türkei, die von paramilitärischen Gruppen durchgeführt würden. Hier zeige sich auch in Griechenland der 'Tiefe Staat', damit bezeichnet man die Verquickung staatlicher Organe mit antidemokratischen rechten Organisationen, die geheim arbeiten. Gleichzeitig habe schon die Syriza Regierungen Flüchtlinge aus der Türkei unterschiedlich behandelt, Anhänger der Gülen-Bewegung seien deutlich besser behandelt worden, als etwa verfolgte Kurden oder Linke

Für Marvakis ist klar: In Griechenland herrschen immer noch die Familienclans - Mitsotakis (ND) oder Papandreu (Pasok). Es sei Tsipras in der kurzen Regierungszeit nur nicht gelungen, ein ähnliches System herauszubilden. Dabei habe sich Syriza zunehmend dem angenähert, im Gegensatz zu ND oder Pasok habe sie aber nicht genügend Posten zu verteilen gehabt. Hat Syriza die Protestbewegungen domestiziert? Marvakis meint nein, diese hätten sich bereits vor dem EU-Kniefall Tsipras weitgehend aufgelöst. Es habe während der Regierungszeit keinen Druck von der Staße auf Tsipras gegeben. Syriza ihrerseits sei durch die Bewegungen an die Macht gekommen, habe aber keinen Kontakt zu ihnen gewollt. Trotzdem seien Freiräume entstanden, etwa für die Flüchtlings-Initiativen: «Man überlege nur, was unter einer konservativen Regierung an den Grenzen und in den Camps passiert wäre», gab Marvakis zu bedenken.

Griechenland sei ein sehr konservatives Land, das zeige die Macht, die die orthodoxe Kirche bis heute habe. Viele Griechen hofften auf einen starken Mann, der ihre Probleme löse. Parteiprogramme seien den Wählern egal - von ND bis Syriza. Die Selbstständigen hätten in der Schuldenkrise Syriza an die Macht gebracht, jetzt hätten diese traditionell wieder rechts gewählt. Tsipras habe den Fehler gemacht, mit einer Steuerreform die kleinen Unternehmen dazu zu zwingen, im Vorab für ein Jahr ihre Unternehmenssteuern entrichten zu müssen - dass habe ihn Stimmen gekostet.

Entgegen der Beschimpfungen der Medien, habe Tsipras beim Thema Nord-Mazedonien mehr herausgeholt, als alle Regierungen zuvor. «Der Deal ist aber ein Beispiel für griechischen Nationalismus - trotzdem ist diese Lösung besser als keine", betonte Marvakis. Griechenland geriere sich gegenüber den Nachbarländern als «lokaler Nationalist», zwinge ihnen seinen Willen auf.

Ob es einen neuen Aufschwung der außerparlamentarischen Bewegungen unter der ND-Regierung geben wird? «Das kann niemand sagen, aber dass ohne Bewegung sich nichts positiv entwickelt ist klar!»

Bericht und Foto: Philippe Ressing (https://medienfresser.blogspot.com)

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news-40373 Tue, 07 May 2019 14:12:10 +0200 «Linke Kommunalpolitik - Eine Einführung» http://bw.rosalux.de/news/id/40373/ Seminare am 08.06. (Reutlingen) und 15.06. (Esslingen) Samstag, 08.06.2019 | 10:30 - 16:30 Uhr | Wahlkreisbüro Jessica Tatti, Karlstr. 16, 72764 Reutlingen

Samstag, 15.06.2019 | 10:30 - 16:30 Uhr | Gewerkschaftshaus, Julius-Motteler-Str. 12, 73728 Esslingen

Im Seminar wollen wir und mit den rechtlichen und organisatorischen Grundlagen der Kommunalpolitik, insb. für die Arbeit im kommunalen Gremium, vertraut machen und uns Gedanken machen, was diese für unsere politischen Anliegen bedeuten. Es geht also auch um strategische Fragen der Kommunalpolitik und um die Frage, wie wir mit unseren Themen in die Presse und in die Öffentlichkeit kommen und was wir dazu über das Funktionieren des Lokaljournalismus wissen müssen.

Die Zahl der Teilnehmenden ist auf 15 Personen beschränkt. Es wird kein Teilnahmebeitrag erhoben. Getränke und Snacks werden gestellt. Beteiligung am Mittagessen auf Selbstkostenbasis.

Nähere Informationen zum Programm finden Sie hier.

Zum Anmeldeformular für das Seminar am 08.06. in Reutlingen hier.
Zum Anmeldeformular für das Seminar am 15.06. in Esslingen hier.

Beide Veranstaltungen finden in Kooperation mit dem Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg statt.

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news-40372 Tue, 07 May 2019 13:58:58 +0200 Linke Politikakademie http://bw.rosalux.de/news/id/40372/ Eine Seminarreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg über Theorie und Praxis linker Politik WORUM GEHT ES?

Linke Politik will die Welt verändern. Dazu braucht sie Wissen über die Gesellschaft und über die Machtverhältnisse, die sie verändern will. Sie braucht Menschen, die sich vor Ort engagieren wollen und die bereit sind, sich mit anderen gemeinsam einzusetzen. Linke Politik braucht Menschen, die sich nicht abschrecken lassen von der Macht der Anderen und die Spaß daran haben, sich mit anderen zu vernetzen und zu organisieren.
Mit der Seminarreihe «Linke Politikakademie» wollen wir Menschen, die politisch aktiv sind oder es werden wollen, theoretische Denk- und praktische Handwerkzeuge vermitteln, um sie zu befähigen, zu Akteuren linker Politik vor Ort zu werden. Im Kurs wollen wir Grundfragen linker Politik, linker Geschichte, linker Theorie und linker Praxis diskutieren und auf aktuelle Auseinandersetzungen vor Ort anwenden.

Modul 1:
6. Juli 2019, 10:00 – 18:00 Uhr Stuttgart: «Geschichte und Gegenwart linker Politik»
In den Räumlichkeiten der Straßenzeitung Trott-war e.V.
Falkertstraße 56, 70176 Stuttgart


Um heute linke Politik zu gestalten, ist es wichtig die linke Geschichte in ihren Grundzügen zu kennen. Wir wollen uns im Seminar mit der Geschichte der Linken auseinandersetzen, um Schlussfolgerungen für heute zu ziehen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Geschichte der Linken in den beiden deutschen Staaten nach 1945 sowohl in ihrer parteiförmigen Verfasstheit als auch in Form sozialer Bewegungen und Initiativen. Außerdem wollen wir uns im Seminar mit Grundzügen der Programmatik der Partei Die LINKE und mit der Geschichtsbetrachtung des historischen Materialismus beschäftigen.


Modul 2:
12. Oktober 2019, 10:00 – 18:00 Uhr, Mannheim: «Immer anders und trotzdem unverwüstlich? Wie funktioniert der Kapitalismus?»

In den Räumen der AWO-Mannheim
Murgstraße 3,
68167 Mannheim


Wir fangen grundlegend an: Wie funktioniert der Kapitalismus - und was wird darunter verstanden? Ist es ein Wirtschaftssystem oder betrifft er unser ganzes Leben, unseren Alltag? Was bedeutet «Ausbeutung» und wie verändern sich soziale Ungleichheit, Armut und Reichtum im Kapitalismus? Wann kann man von einer Krise sprechen? Der Kapitalismus bleibt nicht immer gleich, vor 50, 60, 120 Jahren war das Leben, die Geschlechterverhältnisse, die Arbeit – und die Hoffnung auf ein besseres Leben - anders als heute. Was hat sich überholt, was bleibt?

Modul 3:
9. November 2019, 10:00 – 18:00 Uhr, Karlsruhe: «Akteure und Strategien der gesellschaftlichen Veränderung: Die Gesellschaft verändern – wie und mit wem?»

Wahlkreisbüro Michel Brandt (mdB)
Schützenstrasse 46, 76137 Karlsruhe

Linke wollen die Gesellschaft verändern. Welche Strategien sind sinnvoll? In der Geschichte standen sich oft die Orientierung auf «Reform» oder «Revolution» gegenüber. Auch heute gibt es noch Diskussionen über einen notwendigen Bruch oder ein langsames Hinüberwachsen in eine bessere Gesellschaft. Sind die Gegensätze unüberbrückbar? Was muss also verändert werden, damit der Kapitalismus überwunden werden kann und was sind Schritte auf den Weg dahin? Mit dem Verständnis des Kapitalismus hängt auch zusammen, wem die Veränderung am ehesten zugetraut wird: Der Arbeiterklasse, den Ärmsten der Armen, einer «Volksfront»? Was bedeutet das heute? Wir befassen uns – neben anderen – mit den Ansätzen von Antonio Gramsci und Rosa Luxemburg, um Anregungen für eine heutige Politik zu gewinnen.

Modul 4:
18. Januar 2020, 10:00 – 18:00 Uhr, Freiburg: «Linke Politik ist international: Internationale Solidarität in Vergangenheit und Gegenwart»

Kreativpark Grünhof
Paul-Ehrlich-Str. 7, 79106 Freiburg

Probleme, Ideen und Konzepte linker Politik sind Antworten auf konkrete gesellschaftliche Bedingungen – vor Ort, in einem Land, in konkreten sozialen Auseinandersetzungen. Doch oft stellen sich Menschen an ganz unterschiedlichen Orten ähnliche Fragen. Der Kapitalismus funktioniert nicht überall gleich, doch die unterschiedlichen Formen sind miteinander verbunden. Und mit der Globalisierung und dem Versuch, bestimmte politische Konzepte weltweit zum Einsatz zu bringen, ähneln sich manche Probleme überraschend. Für eine Linke in der Tradition der Arbeiterbewegung ist linke Politik ohne Bezugnahme auf globale Macht- und Ungleichheitsverhältnis nicht denkbar. Ebenso wie der Kapitalismus ein globales «Weltsystem» ist, muss antikapitalistische Politik in ihren Analysen und Forderungen global denken. Die Forderung nach «internationaler Solidarität» ist ein entscheidender Bestandteil linker Politik. In Zeiten globaler Krisen und weltweiter Fluchtbewegungen gilt dies umso mehr.


TEILNEHMEN AN DER «LINKEN POLITIKAKADEMIE»
Die «Linke Politikakademie» richtet sich an Alle, die in Parteien, Initiativen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen aktiv geworden sind und Interesse an linker Politik und verändernder Praxis vor Ort haben. Das Angebot ist als Veranstaltungsreihe konzipiert. Es können aber auch nur einzelne Seminare besucht werden. Am Kurs bzw. an jedem einzelnen Seminar können 20 Personen teilnehmen. Es wird kein Teilnahmebeitrag erhoben. Freiwillige Kostenbeteiligung durch Spenden erwünscht. Getränke und Snacks werden gestellt. Mittagessen vor Ort auf Selbstkostenbasis.
Meldet euch jetzt an für die Seminarreihe «Linke Politikakademie» oder für einzelne Seminare aus der Reihe!


WEITERE INFORMATIONEN SOWIE ANMELDUNGEN ELEKTRONISCH ODER PER POST AN:
Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg  / Alexander Schlager & Filippo Capezzone
Ludwigstr. 73A, 70176 Stuttgart, bawue@rosalux.org, Tel. 0711-99797090

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news-40332 Wed, 24 Apr 2019 10:06:23 +0200 Bildungsprogramm Mai-Juli 2019 http://bw.rosalux.de/news/id/40332/ Wir wünschen Ihnen eine interessante und anregende Lektüre unseres Bildungsprogramms Mai bis Juli 2019 und würden uns freuen, Sie bei unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.  

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news-39800 Mon, 07 Jan 2019 16:16:24 +0100 Veranstaltungsreihe zu sexualisierter Gewalt in Freiburg http://bw.rosalux.de/news/id/39800/ «Girl*Gang United! Her mit dem ganzen Leben» Unter dem Titel «Girl*Gang United- Her mit dem ganzen Leben!» wollen wir uns eingehend mit dem Thema sexualisierter Gewalt und möglichen Handlungsstrategien dagegen auseinandersetzen. Deswegen werden wir zwischen dem 18.01.2019-14.02.2019 in den Räumlichkeiten des «Kulturaggregats» in der Hildastraße und dem Linken Zentrum ¡adelante! Vorträge, Workshops, Austellungen, Diskussionen und ein Konzert zum Thema veranstalten.

Die Veranstaltungsreihe wird organisiert von der Feministischen Linken Freiburg und der Hilda5 (Kulturaggregat e.V.).

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Website der Feministischen Linken Freiburg.

Die Termine im Überblick:

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news-39323 Tue, 25 Sep 2018 15:24:19 +0200 Ausstellung «Marx in der Karikatur» - Veranstaltungsreihe «100 Jahre Novemberrevolution» http://bw.rosalux.de/news/id/39323/ Ausstellung «Karl Marx in der Karikatur» | 05.11.-30.11.2018 | Willi-Bleicher-Haus Stuttgart

Die Ausstellung «Grüß Gott! Da bin ich wieder! Karl Marx in der Karikatur» im Willi-Bleicher-Haus zeigt Karl Marx einmal von einer anderen Seite oder vielmehr von vielen Seiten - mal heiter, mal ernst, mal zum Lachen, mal zum Grübeln, aber immer mit Witz und Hintersinn. Die Karikaturen setzen sich mit Marx´ philosophischem Schaffen auseinander, der Rezeption seines Werkes, seiner Rolle in den sozialen Kämpfen, natürlich auch mit Marx privat. Die gezeigten Karikaturen spiegeln das weltweite Wirken des Marx´schen Denkens in den letzten 200 Jahren.

Die Ausstellung kann im Foyer des Willi-Bleicher-Hauses vom 05.11.-30.11.2018 zu den dortigen Öffnungszeiten sowie während der Begleitveranstaltungen besichtigt werden.

  • Programm zur Ausstellungseröffnung am 05.11.2018, 18:30 Uhr hier.

Stuttgarter Veranstaltungsreihe «100 Jahre Novemberrevolution»

Veranstaltungen zu «100 Jahre Novemberrevolution» außerhalb Stuttgarts

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news-39157 Tue, 31 Jul 2018 16:07:49 +0200 Bildungsprogramm September-Dezember 2018 http://bw.rosalux.de/news/id/39157/ Wir wünschen Ihnen eine interessante und anregende Lektüre unseres Bildungsprogramms September-Dezember 2018. Wir wünschen Ihnen eine interessante und anregende Lektüre unseres Bildungsprogramms September-Dezember 2018 und würden uns freuen, Sie bei unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.  

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news-38807 Tue, 15 May 2018 07:14:51 +0200 Bildungsprogramm Juni/Juli 2018 http://bw.rosalux.de/news/id/38807/ Wir wünschen Ihnen eine interessante und anregende Lektüre unseres Bildungsprogramms Juni/Juli 2018. Wir wünschen Ihnen eine interessante und anregende Lektüre unseres Bildungsprogramms Juni/Juli 2018 und würden uns freuen, Sie bei unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.  

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news-38612 Mon, 19 Mar 2018 11:14:35 +0100 Bildungsprogramm April/Mai 2018 http://bw.rosalux.de/news/id/38612/ Wir wünschen Ihnen eine interessante und anregende Lektüre unseres Bildungsprogramms April/Mai 2018 Wir wünschen Ihnen eine interessante und anregende Lektüre unseres Bildungsprogramms April/Mai 2018 und würden uns freuen, Sie bei unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.  

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news-39173 Sat, 03 Mar 2018 09:15:00 +0100 Marx200: «Wen bewegt Marx heute?» - Tagungsbericht http://bw.rosalux.de/news/id/39173/ Am 5. Mai 2018 jährte sich der Geburtstag von Karl Marx zum 200ten Mal. Marx gehört ohne Zweifel zu den bedeutendsten Wissenschaftlern. Am 5. Mai 2018 jährte sich der Geburtstag von Karl Marx zum 200ten Mal. Marx gehört ohne Zweifel zu den bedeutendsten Wissenschaftlern. Mit seinen kritischen politischen und ökonomischen Analysen hat er wesentlich zum Verständnis kapitalistischer Verhältnisse beigetragen. Zugleich begab sich Marx ins Getümmel der politischen Auseinandersetzungen seiner Zeit und betätigte sich als Organisator an der Entstehung der Arbeiterbewegung. Die politischen Initiativen, die von ihm ausgingen, waren ein bedeutender Beitrag zur Demokratie in Deutschland. Sein theoretisches und praktisches Wirken übte prägenden Einfluss auf die Formierung und Entwicklung der Arbeiterbewegung aus - nicht zuletzt in Form der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie. In der Stuttgarter Tagung  «Wen bewegt Marx heute?» blickten wir auf das Marx´sche Werk und Wirken in seiner politischen und kulturellen Bedeutung für die Organisierung der frühen Arbeiterbewegung als einer zugleich politischen, ökonomischen und kulturellen Emanzipationsbewegung.

 

Und es sollte gefragt werden, was dem, der es als seine Aufgaben annimmt, «alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen  der Mensch ein erniedrigtes, ein  geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen», so das berühmte Zitat aus Marx´ Kritik der Hegel´schen Rechtsphilosophie, der ganz und gar nicht «tote Hund», der «Mohr», wie er von seiner lebenslangen Begleiterin Jenny von Westphalen liebevoll genannt wurde, heute noch zu sagen hat und welcher Arbeit an kritischer (Selbst-)Reflexion, Wiederaneignung und damit auch Rückgewinnung ursprünglicher Impulse einer an Marx anschließenden Praxis es hierfür bedarf.

 

Was also hat uns Marx heute zu sagen, wenn wir ihn sowohl als Theoretiker des Kapitalismus als auch als Praktiker der Überwindung des Kapitalismus und Mitorganisator der internationalen Arbeiterbewegung befragen, so fragte einleitend und die ca. 100 Konferenzteilnehmer*innen begrüßend der Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg Alexander Schlager. Was können wir von ihm lernen, wenn wir, gegen das Narrativ der «Alternativlosigkeit des Bestehenden» und dessen regressiver Infragestellung durch eine vermeintliche «Alternative» von ganz rechts außen, an der Erzählung einer «möglichen anderen Welt» weiter arbeiten und diese radikalisieren und konkretisieren wollen. Und wenn radikal für Marx heißt, die praktische Relevanz der Theorie ad hominem, also am Menschen, zu demonstrieren und wenn konkret für Marx heißt, den Menschen als sinnliches, als tätiges Wesen in der Mannigfaltigkeit seiner Weltbezüge zu fassen, dann heißt das, dass eine linke Erzählung, wenn sie denn «die Massen ergreifen will» dem gerecht werden muss und als integralen Bestandteil in sich enthalten muss, was Ernst Bloch einmal den Wärmestrom  genannt hat, also den Verweis auf das In-Möglichkeit-Seiende – wenn auch sicherlich dieses Bild nur mit skizzenhaften Pinselstrichen gezeichnet werden darf. Und diese Erzählung muss dann auch den Menschen als materiell-produzierendes und als sich kulturell und generativ reproduzierendes Wesen adressieren und eine sich auf Marx berufende Bewegung muss Arbeiterbewegung, Frauen- bzw. geschlechtersensible Bewegung, Kulturbewegung und politische Emanzipationsbewegung zugleich und gleichrangig sein.

 

Die Konferenz wurde eröffnet durch ein Grußwort des Vorsitzenden des DGB Baden-Württemberg Martin Kunzmann. Martin Kunzmann fragte, die Überschrift der Tagung aufnehmend, was Karl Marx wohl heute «bewegen» würde, um dann die momentanen Herausforderungen der Arbeitswelt und die ich hieraus ergebenden Aufgaben der Gewerkschaften zu bestimmen. So ginge es darum, den technologischen Wandel unter den heutigen Bedingungen, Stichwort «Industrie 4.0» und Digitalisierung im Interesse der Beschäftigten, aber auch der Verbraucher*innen und der Umwelt zu gestalten. Zunehmende Angriffe auf das Arbeitszeitgesetz fänden den entschiedenen Widerstand der Gewerkschaften, das was Marx als den «Kampf um den Arbeitstag» bezeichnete und dessen zugrunde liegenden Ursachen er als das Streben des Kapitalismus nach einer Erhöhung der Mehrwertproduktion in absoluter und relativer Weise analysierte, sei nach wie vor und mehr denn je aktuell. Angesichts einer Situation, in der nach Schätzung des DGB rund 40 Prozent der Arbeitsverhältnisse in Baden-Württemberg sog. «atypische» seien, gelte es, die Frage danach, wie eine humane Arbeitswelt heute aussehen könnte immer wieder neu zu stellen und zu beantworten. Gewerkschaftliche Organisierung sei hierfür unverzichtbar.

 

«Von Karl Marx zu Clara Zetkin: Stuttgart als Verlagszentrum der frühen Arbeiterbewegung und die dortige sozialistische Kultur- und Frauenbewegung» war der Beitrag von Erhard Korn, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg, überschrieben. In seinem kurzweiligen, anekdotenhaften und die historische Situation der Arbeiterbewegung im späten 19. Und frühen 20. Jahrhundert in Stuttgart und Umgebung lebendig vor Augen führendem Beitrag zeigte er die Bezüge zwischen dem theoretischen Werk von Karl Marx und dessen Rezeption in den Organisationen der frühen Arbeiterbewegung, in Arbeiterbildungsvereinen und im sozialdemokratischen Verlags- und Pressewesen. Dass «Marx nach Stuttgart kam» und von dort den Weg in die Arbeiterbewegung im damaligen Deutschen Reich antreten konnte, hatte insb. mit dem Wirken des Verlages J.H.W. Dietz zu tun, desjenigen in Stuttgart ansäßigen Verlages, der u.a. mit seiner «Internationalen Bibliothek“ versammelte, was in Wissenschaft und Arbeiterbewegung der damaligen Zeiten Rang und Namen hatte. Die Zeitschrift «Die neue Zeit» wurde ab 1883 unter der langjährigen Leitung Kautskys zum führenden Theorieorgan der Arbeiterbewegung, Bebels «Bestseller» «Die Frau und der Sozialismus» stand in zahlreichen Arbeiterhaushalten. Die deutsche Übersetzung von Marx’ «Das Elend der Philosophie» erschien im Stuttgarter Verlag J.H.W. Dietz. Die Auswirkung der Entstehung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei für die Stuttgarter Region, die Jahre von Karl Kautsky und Clara Zetkin in Stuttgart, die Stuttgarter Arbeiterbildungsvereine und die Waldheimbewegung waren ein weiterer Schwerpunkt des Vortrags.

 

Im Themenblock «Klassenpolitik: Kämpfe um Umverteilung und Anerkennung» diskutierte zunächst Sybille Stamm, langjährige Landesleiterin von ver.di Baden-Württemberg und heute Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung, über das Thema «Frauen und Reproduktionsarbeit» und stellte die Frage, ob in dieser Thematik ein «blinder Fleck des Marxismus» liege. In der Tat habe Marx und ein Großteil marxistischer Debatten durch die Konzentration auf die Analyse von Arbeit und Produktion dem Bereich der menschlichen Reproduktion, im generativen wie im kulturellen Sinne, und damit auch den Geschlechterverhältnissen zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Doch habe es bei Marx und Engels, insb. in den «Frühschriften» selbst bereits Ansätze gegeben, diese Themen auszuarbeiten, wenn etwa Engels in «Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staates» schreibt, dass « [n]ach der materialistischen Auffassung das in letzter Instanz bestimmende Moment in der Geschichte: die Produktion und Reproduktion des unmittelbaren Lebens [ist]. Diese ist aber selbst wieder doppelter Art. Einerseits die Erzeugung von Lebensmitteln, von Gegenständen der Nahrung, Kleidung, Wohnung und den dazu erforderlichen Werkzeugen; andrerseits die Erzeugung von Menschen selbst, die Fortpflanzung der Gattung. Die gesellschaftlichen Einrichtungen, unter denen die Menschen einer bestimmten Geschichtsepoche und eines bestimmten Landes leben, werden bedingt durch beide Arten der Produktion: durch die Entwicklungsstufe einerseits der Arbeit, andrerseits der Familie». Hieran habe insb. die Marxistin-Feministin Frigga Haug mit ihrem Konzept «Geschlechterverhältnisse als Produktionsverhältnisse» angeknüpft, wonach Geschlechterverhältnisse nicht aus der Ökonomie «abgeleitet« werden können, sondern selbst Produktionsverhältnisse sind, die sich auf die Produktion des Lebens beziehen. Daher seien nicht nur Veränderungen der Arbeitsverhältnisse die Voraussetzung für die Transformation der Geschlechterverhältnisse, sondern gelte auch umgekehrt. Politisch ergeben sich hieraus Perspektiven einer gerechten Verteilung von Erwerbsarbeit, Familienarbeit, Gemeinwesensarbeit und Entwicklungschancen, wie sie Frigga Haug in ihrer «Vier-in-einem-Perspektive» entwickelt hat.

 

Der Journalist und Publizist Sebastian Friedrich beschäftigtet sich mit der Frage, ob das Erstarken rechtspopulistischer Formationen wie der «Alternative für Deutschland» damit zusammenhänge, dass die Linke an Glaubwürdigkeit bei Arbeitern eingebüßt habe und ob eine Antwort hierauf in der Formulierung einer «neuen Klassenpolitik» liegen könne, die Klassenpolitik, Antirassismus und Feminismus neu verbinde. Er begann mit seiner Analyse des rechten Blocks in der Bundesrepublik, analysierte verschiedene Fraktionen dieses Blocks, deren Gemeinsamkeiten und mögliche Bruchlinien zwischen diesen. Dass es der «AFD» gelungen sei, die verschiedenen Fraktionen in ihrem Parteiprojekt zusammenzubringen, begründe ihre momentane Stärke. In letzter Zeit sei eine verstärkte Hinwendung zur «sozialen Frage“ festzustellen und der Versuch, diese «von rechts» zu besetzen, indem sie ethnifiziert und rassifiziert wird. Für linke Politik sei es daher heute umso dringlicher, das Deutungsmuster, wonach eine Politik der sozialen Gerechtigkeit sozial und inklusive sein müsse zu behaupten und den existierenden Gegensatz zwischen «Oben und Unten» in der politischen Auseinandersetzung zuzuspitzen. Hier sei eine «neue Klassenpolitik» gefragt, eine Klassenpolitik, die immer feministisch, antirassistisch und international sein müsse. Eine «neue Klassenpolitik» sei nicht auf betriebliche Auseinandersetzungen und gewerkschaftliche Organisierung  beschränkt, sondern umfasse Kämpfe um ein «Recht auf Stadt», Mieter*inneninitiativen, Stadtteilpolitik und vieles andere.

In der anschließenden Diskussion meldeten sich einige Betriebsräte und Gewerkschaftssekretäre zu Wort, die in ihren Beiträgen über die Versuche von Rechten berichteten, in Betriebsräten und Gewerkschaften Fuß zu fassen, wie etwa der Liste «Zentrum Automobil» im Daimler-Werk Untertürkheim. Einigkeit bestand darin, dass die Ergebnisse nach den Betriebsratswahlen der Rechten geringer ausgefallen sind als befürchtet. Die Effekte wurden jedoch unterschiedlich bewertet: während in einem Beitrag positiv hervorgehoben wurde, dass das Auftauchen der Rechten überhaupt zu Diskussionen in den Betrieben und zum Teil auch zu einem Mitgliederzuwachs bei der IG Metall und zu einer höheren Wahlbeteiligung geführt hat, warnten andere, dass «Zentrum Automobil» aber ihre Strukturen weiter ausbauen werden – dass sich sogar rechte Gewerkschaften bilden könnten.

 

Der zweite thematische Block der Tagung stand unter der Überschrift «Klassentheorie, Wandlungen des Kapitalismus und die Organisation kollektiver Handlungsfähigkeit». Zunächst referierte der Soziologe Klaus Dörre (Uni Jena) zum Thema «Der Kapitalismus als Klassengesellschaft - damals und heute». In seinem Vortrag wandte er sich zunächst gegen das feuilletonistischen «zu Tode-Feiern» zum 200. Geburtstag von Karl Marx und erinnerte an die wichtige Lehre, dass man, Mehrheiten gewinnen müsse, wenn man die Gesellschaft verändern wolle. Seine These lautete, dass in der Bundesrepublik Deutschland und in anderen (westlichen) kapitalistischen Gesellschaften eine „demobilisierte Klassengesellschaft» herrsche, die Ungleichheit sei massiv angestiegen und die progressiven politischen Kräfte, die an der «Klassenachse aktiv» seien, seien schwach. Mit dem Marx’schen Klassenbegriff ließen sich Kausalmechanismen benennen, wie Ungleichheitsverhältnisse entstehen – und diese Kausalmechanismen müssten wieder stärker aufgezeigt werden. In seinem Vortrag nannte er die in seinen Augen wichtigen theoretischen Ergänzungen zu Marx, etwa durch Erik Olin Wright, der einen zusätzlichen Kausalmechanismus herausarbeitete: die Ausübung bürokratischer Kontrollmechanismen. Oder durch Pierre Bourdieu mit seinem Distinktionsbegriff – Distinktion als Kausalmechanismus, der die Verinnerlichung der Klassenherkunft beschreibt, das unterbewusste Klassenbewusstsein, die Klasse, die als geronnene Struktur sich im Habitus niederschlägt. Und schließlich hat ihn die Diskussion um «Rückkehr nach Reims» von Didier Eribon sehr beschäftigt – insbesondere der Aspekt, dass Klassenverhältnisse wirken, auch wenn der Begriff der «Klasse» öffentlich nicht mehr vorkommt. Neben theoretischen Überlegungen stellte Dörre auch empirisch die Reichtumsentwicklung, die Entwicklung der Arbeitseinkommensquote dar, warf drüber hinaus einen Blick auf die Entstehung einer neuen herrschenden Klasse, die er in den IT- und Kommunikationskonzernen sieht. Im Prinzip würden 10-15% der Bevölkerung in den kapitalistischen Gesellschaften nicht mehr gebraucht, nicht mal mehr als industrielle Reservearmee. Die Klassenstruktur, so seine Schlussfolgerung bedürfe einer neuen Analyse, beispielsweise hinsichtlich der Entwicklungen im Dienstleistungssektor oder die Entstehung einer Klasse von oft akademischen digitalen Arbeiter*innen. Für die Zukunft erwartete Dörre, dass sich die Klassenstruktur in Zukunft weiter polarisieren werde. Dem müsse die Linke durch eine «neue inklusive Klassenpolitik» begegnen.

 

An den Beitrag von Klaus Dörre schloss Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall mit einem Beitrag über «Gewerkschaft als Klassenorganisation – damals und heute» an. Er erinnerte zunächst an den vergangenen Tarifabschluss der IG Metall, der ein prima Ergebnis sei, aber um die Gesellschaft zu verändern, würde das nicht ausreichen. Er verwies auf den Text von Karl Marx «Lohn, Preis und Profit» von 1865, wo dieser den «doppelten Auftrag» an die Gewerkschaften formulierte, wie Urban es nennt: Gewerkschaften als Sammelpunkt für Widerstand gegen die kapitalistischen Verhältnisse einerseits. Aber sie hätten eben auch zudem den Auftrag zur Transformation, zur Überwindung der Verhältnisse. Daran anschließend formulierte Urban verschiedene Ansatzpunkte, an denen sich gewerkschaftliches Handeln orientieren sollte: nicht moralisieren, sondern analysieren. Dazu gehöre es Besitzverhältnisse zu benennen. Zudem müsse analysiert werden, wo neue Abhängigkeitsverhältnisse entstehen. Und schließlich brauche es eine Allianzpolitik. Andere soziale Bewegungen seien für die Gewerkschaften schon in der Vergangenheit immens wichtig gewesen, wie z.B. die Antiglobalisierungsbewegung in Bezug auf die lange dominante Orientierung auf den Export innerhalb der IG Metall. Urban sprach des Weiteren über die Notwendigkeit einer sozialökologischen Transformation und streifte die Wachstumsfrage. Letztlich habe die Gewerkschaft den Auftrag, ihr politisches Mandat wahrzunehmen und sich einzumischen und eine Wirtschaftsdemokratie zu erkämpfen. Wolfgang Abendroth und sein Verständnis von Sozialismus seien nach wie vor aktuell: Sozialismus als Demokratie, die alles durchdringt.

 

In der Abschlussdiskussion sprach Katharina Kaupp, ver.di-Gewerkschaftssekretärin aus Heilbronn, über den Streik im Öffentlichen Dienst und betonte, dass in der Gewerkschaftsarbeit viel über «Emotionen» laufe. Dieses Element sei enorm wichtig, denn erst, wenn die Beschäftigten emotional berührt seien, würden sie sich engagieren. Sie berichtete außerdem über ihr Engagement im «Netzwerk gegen Rech» und bei «Stammtischkämpfer*innen – Aufstehen gegen Rassismus!» und betonte in diesem Zusammenhang, dass kämpferische Gewerkschaftsarbeit ein Rezept zur Zurückdrängung rechten Gedankengutes in der Arbeitswelt sein könne. Zudem sei in diesen Initiativen der Austausch zwischen Menschen aus unterschiedlichen Milieus möglich, der sehr wichtig sei für das, was analytisch als Fragen einer «neuen Klassenpolitik» diskutiert werde.

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