Dokumentation https://bw.rosalux.de/ Hier finden Sie unsere Dokumentationen. de Copyright Sun, 05 Apr 2020 08:02:58 +0200 Sun, 05 Apr 2020 08:02:58 +0200 TYPO3 Dokumentation https://bw.rosalux.de/fileadmin/sys/resources/images/dist/logos/logo_rss.jpg https://bw.rosalux.de/ 144 109 Hier finden Sie unsere Dokumentationen. news-41702 Thu, 27 Feb 2020 14:49:00 +0100 Tod in staatlichem Gewahrsam https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41702?cHash=17fafeb5c1f2b249ab3803396b3c6f47 Podiumsdiskussion über tödliche Folgen von institutionellem Rassismus in Europa Im Rahmen des ersten MOViEMENT Film-Festivals in Athen wurde am 1. November 2019 der Film «Idrissa: Chronicle of an Ordinary Death» des Dokumentarfilm-Kollektivs Metromuster gezeigt. Der Film erzählt die Geschichte des 21-jährigen Idrissa Diallo, der unter bis heute ungeklärten Umständen in einem Abschiebegefängnis in Barcelona zu Tode kam. Der spanische Staat hat die Todesursache niemals ernsthaft untersucht, die Familie des Verstorbenen nicht über den Tod von Idrissa Diallo informiert und Idrissa in einem anonymen Grab in Barcelona beigesetzt. Mit weniger als einer Fotografie macht sich das Filmteam auf die Suche nach Aufklärung und Gerechtigkeit.

Dass der Tod von Idrissa ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck von institutionellem Rassismus ist, diskutierten im Anschluss an die Filmvorführung Regisseur Xavier Artigas, Nadine Saeed und Thomas Mwayemudza Ndindah von der Ouy Jalloh Initiative und der griechische Rechtsanwalt Vassilis Papastergiou.

Papastergiou eröffnet die Diskussion mit einem Bericht über Fälle von institutioneller Gewalt in Griechenland. Xavier Artigas schildert anschließend die Reise des Filmteams auf der Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit und betonte dabei unter anderem die Bedeutung des Mediums Film als aktivistisches Mittel. Im Anschluss stellten Nadine Saeed und Thomas Mwayemuzda Ndindah dem Athener Publikum den seit 15 Jahren andauernden Kampf um Gerechtigkeit für Oury Jalloh vor, der in einer Polizeiwache in Dessau ermordet wurde.

Die Podiumsdiskussion wurde aufgezeichnet und mit deutschen Untertiteln versehen.

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news-41695 Fri, 14 Feb 2020 12:04:00 +0100 Antifaschismus und Gemeinnützigkeit https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41695?cHash=dc7462b71bb6a5583e3e0888933bb8c3 Eine Erörterung aus politischer und juristischer Sicht Der Entzug der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der VVN-BdA hat hohe Wellen geschlagen und stellt einen weiteren Angriff gegen zivilgesellschaftliche, politische Akteur*innen dar. Was sind die politischen Hintergründe dieser Entscheidung? Wie kann es sein, dass eine geheimdienstliche «Verufserklärung» nach § 51 der Abgabenordnung und der entsprechenden Ausführungsbestimmung durch das Bundesfinanzministerium angeblich «zwingend» zum Entzug der Gemeinnützigkeit führt.

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news-41625 Wed, 12 Feb 2020 15:37:00 +0100 Erfurt und die Gefangenen des Hufeisens https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41625?cHash=40d8dfd06e9c75739554af70b2168c71 Die selbsternannte «bürgerliche Mitte» betreibt das politische Geschäft der völkischen Nationalisten Sie haben es tatsächlich getan: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland akzeptiert ein «bürgerlicher» Politiker, nur durch die Stimmen einer völkisch-nationalistischen Partei und einem gerichtsnotorischem Faschisten zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Die politischen Hasardeure der Thüringer FDP und CDU erwiesen sich als unfähig oder unwillig, der Strategie der Höcke-AfD zu begegnen. Einige Akteure folgten dabei der alten antikommunistischen Handlungslogik: Alles kann und darf getan werden, um eine Regierung der «Roten» zu verhindern. Andere verrannten sich in der Hufeisen-Theorie, wonach die linken und rechten «Ränder» gleich gefährlich für eine demokratische Gesellschaft seien. Der Glaube macht, wie oft bei Religionen, blind für die Wirklichkeit, für den entscheidenden Unterschied zwischen einer Linken, die Grundrechte verteidigt, und Rechtsradikalen und Faschisten, die eben diese Grundrechte mit Füßen treten und demokratische Verfahren und Institutionen zerstören wollen.

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news-41640 Thu, 06 Feb 2020 13:36:00 +0100 Die Spur des Kolonialismus https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41640?cHash=4c4a52a7d7643a2c7096250b350dd4c8 Diskussion über den Umgang mit kolonialem Unrecht news-41571 Wed, 29 Jan 2020 16:46:00 +0100 Rechte, rassistische Strukturen in den Berliner Ermittlungsbehörden? https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41571?cHash=c5a7e02421c4d9681b5369b8d9e8dd07 Aktivist*innen und Betroffene von Naziterror diskutieren Rechte und rassistische Angriffe und Bedrohungen gehören zum Alltag vieler Menschen in Berlin. Was bedeutet es, wenn in Neukölln seit Jahren Anschläge verübt werden, aber kein einziger Ermittlungserfolg zu verzeichnen ist? Der Mord an Burak Bektaş, nur wenige Monate nach der Selbstenttarnung des NSU, ist bis heute nicht aufgeklärt. Berliner LKA-Beamte schicken sich Kurznachrichten u.a. mit dem Nazicode 88, ohne strafrechtliche Folgen.

Ein LKA-Beamter trifft sich in einer Kneipe in Rudow mit jemandem, der verdächtigt wird, an den Anschlägen in Neukölln beteiligt zu sein. Eine LKA-Beamtin gibt Adressen von linken Aktivist*innen weiter, die dann von einem Polizisten Drohbriefe erhalten. Das LKA steht aber auch in der Kritik, im Vorfeld des djihadistischen Anschlags auf dem Breitscheidplatz durch falsche politische Priorisierung im Zusammenspiel mit Inkompetenz,folgenschwere Fehlentscheidungen getroffen zu haben.

An die Öffentlichkeit gelangen solche Skandale nur, wenn Journalist*innen recherchieren – ohne tiefgreifende Konsequenzen. Selbst wenn ein leitender LKA-Beamter am 11. November 2019 im Innenausschuss zugeben muss, dass bezüglich der Anschläge in Neukölln «nicht immer optimal und fehlerfrei» gearbeitet wurde, bleiben die Forderungen von Betroffenen und Aktivist*innen nach Aufklärung und einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss unerhört.

In Kooperation mit ReachOut und Pfefferwerk Stadtkultur

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news-41718 Wed, 22 Jan 2020 16:22:00 +0100 «Arbeit – Zeit – Politik» https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41718?cHash=25db3ca0b3f3c49e118066ed17c582e5 Fachtagung von Rosa-Luxemburg-Stiftung und WISSENTransfer Ziel der Fachtagung «Arbeit – Zeit – Politik» von Rosa-Luxemburg-Stiftung und WISSENTransfer am 21./22. Januar 2020 war es, einen Raum zu schaffen für den Erfahrungsaustausch zwischen Gewerkschaften, Wissenschaft und Politik. Auf der Tagesordnung standen Debatten über aktuelle Tarifabschlüsse, die die Arbeitszeitfrage betreffen, z.B. in der Chemischen Industrie und strategische Fragen, die kurz- und mittelfristig  auf der Tagesordnung der Kämpfe um Zeit stehen, wie der Angriff auf den 8-Stunden-Tag oder die Dialektik zwischen Tarifvertrag und Gesetz. Perspektiven des Zusammenhangs von Leistungs- und Personalbemessung auf der einen Seite und der Länge und Lage der Arbeitszeit auf der anderen Seite waren wichtige Diskussionspunkte sein, ebenso wie die Transformation, z.B. in der Automobilindustrie, und damit verbundene Chancen für eine andere Verteilung und eine Verkürzung der Arbeitszeit.

Im Folgenden dokumentieren wir einige Konferenzbeiträge und geben Eindrücke von der Tagung wieder.

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news-41369 Tue, 10 Dec 2019 16:55:06 +0100 Globalisten https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41369?cHash=576b2b63a985af2b7d1b6d14eb874e6a Das Ende der Imperien und die Geburt des Neoliberalismus. Im Gespräch mit Quinn Slobodian In seinem Buch, das in der englischsprachigen Welt für Furore sorgt, wirft der kanadische Historiker Quinn Slobodian einen neuen Blick auf die Geschichte von Freihandel und neoliberaler Globalisierung. Im Mittelpunkt steht dabei eine Gruppe von Ökonomen um Friedrich von Hayek und Wilhelm Röpke. Getrieben von der Angst, nationale Massendemokratien könnten durch Zölle oder Kapitalverkehrskontrollen das reibungslose Funktionieren der Weltwirtschaft stören, bestand ihre Vision darin, den Markt auf der globalen Ebene zu verrechtlichen und so zu schützen.

Das Buch:
Quinn Slobodian
Globalisten - Das Ende der Imperien und die Geburt des Neoliberalismus
Suhrkamp Insel Gepl. Erscheinen: 11.11.2019
Gebunden, 540 Seiten, ca. 32,00 €
ISBN: 978-3-518-42903-7

Gespräch mit dem Autor Quinn Slobodian.
Moderation: Loren Balhorn (Rosa-Luxemburg-Stiftung).

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit dem Suhrkamp Verlag.

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news-41467 Fri, 06 Dec 2019 15:33:00 +0100 Das Produkt sind wir https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41467?cHash=c05eb6f6826d825e7a4fcba4e6f9e7a8 Über das Leben im digitalen Zeitalter Egal, ob wir beim Arzt unsere Krankenkarte abgeben oder über eine App den Weg nach Hause suchen, ob wir unsere Laufstrecken posten oder die Bilder unserer Freunde teilen – wir produzieren ständig Daten und füttern den Algorithmus. Banken statten Mitarbeiter mit digitalen Schrittzählern aus, um die Fitness des Personals zu steigern. Jobcenter verteilen Schrittzähler zur Mobilisierung von Langzeiterwerblosen. Wir werden zu lebenden Datenbanken und zugleich soll unser Leben so leicht wie möglich werden. Wir brauchen uns nichts mehr zu merken und bekommen individuell konfektionierte Produkte angeboten, die unser Begehren wecken. Für viele Unternehmen sind diese, unsere Daten Gold wert. Im wahrsten Sinne des Wortes. Denn Weltmarktführer sind heute nicht mehr die Hersteller von Industriegütern, sondern Internetgiganten wie Google, Amazon oder Apple. Sie handeln mit den Daten, die wir ihnen mehr oder weniger bereitwillig schenken. Aber machen wir uns so am Ende nicht sogar selbst zum Produkt?

Die Digitalisierung trifft zugleich auf eine alternde Gesellschaft. Viele Menschen fühlen sich ausgeschlossen, weil sie gar nicht begreifen, wie die digitale Welt bereits schon unseren Alltag durchdringt. Wird die digitale Revolution tatsächlich unsere klassische Vorstellung von Lohnarbeit überflüssig machen? Was machen wir also mit all der Arbeit, die wir nicht mehr brauchen? Schlussendlich: Gibt es einen progressiven, einen linken Nutzen aus der Digitalisierung unserer Welt?

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news-41295 Tue, 26 Nov 2019 13:17:43 +0100 «Vom Aussterben bedroht?» https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41295?cHash=e4b202d2e9457e3a2161fec1a699bccd Veranstaltungsdokumentation: «Vom Aussterben bedroht: Afrikanische Schutzgebiete zwischen Biodiversitätsverlust und Militarisierung» Afrikanische Naturschutzgebiete sind auf vielfältige Weise bedroht. Zugleich werden sie von der lokalen Bevölkerung oft als Bedrohung und Orte des Ausschlusses erlebt. Doch ebenso schwierig, wie Umweltschutz- und Menschenrechtspolitik in diesen Gebieten unter einen Hut zu bekommen, ist es, beide Perspektiven in einen konstruktiven Dialog zu setzen. Da sind auf der einen Seite Naturschutzorganisationen, aber auch staatliche Durchführungsorganisationen wie die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Sie fühlen sich von den Kritiker*innen ihrer Arbeit in Schutzgebieten unfair behandelt und befürchten, dass dadurch der Naturschutz als Ganzes diskreditiert werde. Und da sind die Kritiker*innen. Sie beklagen, dass sie mit ihren Anliegen nicht ernst genommen werden, und werfen den Naturschützer*innen Gesprächsverweigerung und fehlenden Veränderungswillen vor. Mit der Tagung «Vom Aussterben bedroht» wollten die Veranstalter*innen den fehlenden Dialog zwischen beiden Seiten wiederaufnehmen. Herausgekommen ist eine lebhafte Debatte, an der sich leider weder ein*e Vertreter*in des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), der KfW oder der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) aktiv beteiligten.

Verschiedene Stränge durchzogen die Beiträge. Naturschützer unterstrichen, dass der Schutz der afrikanischen Naturräume eine zentrale Herausforderung unserer Zeit sei, um Biodiversitätsverlust und Klimawandel einzudämmen. Andere Redner*innen betonten die koloniale Kontinuität von Naturschutzgebieten in Afrika, in denen oftmals eurozentristische Perspektiven auf die «African Wilderness» vorherrschen würden. Wiederum andere betonten die negativen Konsequenzen der Naturschutzgebiete für die lokale Bevölkerung, wie die Vertreibungen indigener Gruppen, aber auch die häufige Gewalt von Seiten der Parkwächter. Ein besonderes Augenmerk legte die Veranstaltung auf die Militarisierung des Naturschutzes. Darunter wird nicht nur die reine Bewaffnung von Ranger*innen gefasst, sondern der Fokus der gesamten Schutzkonzepte auf Herstellung einer (gewalttätigen) Kontrolle von Naturräumen.

Einig waren sich alle Teilnehmenden darin, dass Naturschutz langfristig nur unter Einbeziehung der lokalen Bevölkerung funktionieren könne. Bei der Einschätzung, wie weit man diesbezüglich schon sei, gingen die Ansichten jedoch weit auseinander. Gerade deshalb sollte die deutsche Naturschutzfinanzierung in Afrika in den nächsten Jahren kritisch begleitet und analysiert werden, wie viele Wortmeldungen gegen Ende der Veranstaltung hervorhoben.

Die seit kurzem sehr vehement vorgetragene Kritik an den Naturschutzverbänden prallt an diesen offenbar nicht ab. Die Organisationen agieren menschenrechtsbasierter – ein Prozess, der abhängig von der Perspektive zu langsam vonstattengeht oder behutsam angegangen werden muss. Als ein Referenzbeispiel wurde Bergbau herangezogen, in dem Menschenrechtsfragen in Abbaugebieten und die Verantwortung Handelnder im Globalen Norden zunehmend thematisiert werden. Bevor es zu einer weiteren Ausweitung von «Schutzgebieten» kommt, gilt die Frage nach der Evaluierung der bestehenden Konzepte – eine Forderung die sich an die bundesdeutschen Durchführungsorganisationen richtet. Wenig angesprochen wurde der Zusammenhang zwischen «Schutzgedanken» und «Entwicklungsdiskurs» in einem neoliberalen Setting, welches auf Akkumulation von Ressourcen wie «Wildnis» und «Natur» basiert.

Die Audiobeiträge sollen einen Eindruck der Diskussionen geben.

  • Eva-Maria Schreiber, MdB | Begrüßung
  • Victoria Tauli-Corpuz, UN-Sonderberichterstatterin für die Rechte indigene Völker | Key Note: Vom Aussterben bedroht? Naturschutz und indigene Rechte (in Englisch)
  • Dr. Bernhard Gißibl, Leibniz Institut für Europäische Geschichte Mainz | Unsere Serengeti. Deutschlands Rolle in der Geschichte des Naturschutzes in Afrika
  • Christoph Heinrich, WWF Deutschland; Dr. Mordecai Ogada, Ökologe und Autor; Simone Schlindwein, Afrika-Korrespondentin der TAZ; Moderation: Reinhard Palm, Brot für die Welt | Panel: Globale Perspektive: Aktuelle Herausforderungen des Naturschutzes in Afrika
  • Simon Counsell, Direktor Rainforest Foundation UK | Zur zukünftigen Ausrichtung der deutschen Naturschutzpolitik in Afrika
  • Laszlo Maras, Forum Umwelt und Entwicklung | Kommentar
  • Gesine Ames, Ökumenisches Netz Zentralafrika | Schlussworte 
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news-41309 Wed, 20 Nov 2019 13:49:00 +0100 Marx und die Roboter https://bw.rosalux.de/dokumentation/id/41309?cHash=b691f210434abc58cff481e76f704851 Buchvorstellung und Diskussion Der Einsatz von Robotern, Künstlicher Intelligenz und digitaler Vernetzung treibt die Automatisierung der Produktion voran. Die neuen Technologien stellen einen im Vergleich zu früheren Entwicklungen radikalen Bruch dar und verändern Produktions- und Lebensverhältnisse in einem weitreichenden Ausmaß. So sagen die einen. Die anderen wiederum betonen die Kontinuität der Entwicklung. Sie wird interpretiert als zaghafter Suchprozess des Kapitals, im Bestreben, seine Verwertungspotentiale zu optimieren. Das gelinge nicht immer. Wie kann heute eine an Marx orientierte Analyse den technologischen Wandel erklären? Was ist das Neue, wo tritt nur das Alte in anderer Form auf die Bühne? Braucht die Kritik des Kapitalismus neue Begriffe?

Das Buch:
Marx und die Roboter
Vernetzte Produktion, Künstliche Intelligenz und lebendige Arbeit
Karl Dietz Verlag Berlin GmbH 2019

Basierend auf dem Buch «Marx und die Roboter», das soeben im Karl Dietz Verlag erschienen ist, haben diskutiert:

  • Tobias Kämpf, Wissenschaftler am ISF München und ab Wintersemester 19/20 Vertretungsprofessur «Soziologie der digitalen Transformation» an der Ruhr-Universität Bochum
  • Florian Butollo, Sachverständiger in der Enquete Kommission «Künstliche Intelligenz» des deutschen Bundestages, Leiter der Forschungsgruppe 1 «Arbeit in hochautomatisierten digital-hybriden Prozessen» am Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft
  • Moderation: Sabine Nuss, Karl Dietz Verlag
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