Publikation Zwischen »neuer Mitte« und sozialem Abstieg. Die SPD in den Zeiten der großen Koalition

Diskussionsbeitrag für die Sitzung der RLS-Zukunftskommission am 22.3.2006

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Autor

Joachim Bischoff,

Erschienen

April 2006

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»Die SPD wolle die Idee der sozialen Gerechtigkeit grundlegend erneuern«, verkündet der neue SPD-Vorsitzende Platzeck. Die Erneuerung soll über zwei Wege umgesetzt werden. Zum einen will die Sozialdemokratie der Debatte über ein neues Grundsatzprogramm neuen Schwung verleihen, so dass dessen Verabschiedung zum Herbst 2007 möglich wird. Zum andern will die SPD in der Regierungskoalition mit den Unionsparteien neue Schwerpunkte setzen. Eine »moderne Sozialstaatlichkeit« – so Platzeck – bestehe aus »dem Dreiklang: mehr Kinder, bessere Bildung und starke Familien.«
Platzeck ordnet seine Partei für die künftige Perspektive in der linken Mitte ein. »Links ist ein Begriff von Gerechtigkeit, der sich an Freiheit und Gleichheit orientiert. Links bedeutet, alles zu tun, um bessere Lebenschancen für mehr Menschen zu schaffen.« (Platzeck 2005: 18) Platzeck will mit dieser Positionsbestimmung zugleich eine Abgrenzung von der Partei der neuen Linken – Linkspartei.PDS/WASG – vornehmen. »Wir müssen zu manchen Zielen neue Wege finden. Das unterscheidet uns übrigens von der Linkspartei, die sich neue Linke nennt, aber nur alte Rezepte aufkocht. Heute geht es um Probleme, die in den 50er , 60er, 70er Jahren weniger Gewicht hatten. Damals war eine unserer vorrangigen Aufgaben, für Gerechtigkeit am Arbeitsplatz zu sorgen, für angemessene Entlohnung, anständige Arbeitsbedingungen. Das ist nach wie vor sehr wichtig. Heute geht es aber auch um den gerechten Zugang zu Möglichkeiten der Selbstentfaltung. Der gerechte Zugang zu Bildung ist der Schlüssel schlechthin, um später am Leben teilnehmen zu können.« (Platzeck 2006)

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