Kurz nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine wurde eine «Zeitenwende» verkündet, zentraler Inhalt 100 Mrd. Euro «Sondervermögen» für die Bundeswehr. Inzwischen werden weitere 100 bis 300 Mrd. Aufrüstungsgelder diskutiert. Derweil soll nach Verteidigungsminister Boris Pistorius Deutschland «kriegstüchtig» gemacht werden. Alle Bereiche der von der Infrastruktur bis die Bildung in Schulen und Hochschulen werden auf die Militarisierung ausgerichtet. Die mediale Berichterstattung fragt häufig nur noch, wann und nicht mehr ob aufgerüstet wird / werden soll.
Programm
- 14:00 – 15:30: Wie die «Zeitenwende» die bundesdeutsche Gesellschaft verändert
Referent: Tobias Pflüger (ehem. verteidigungspolitischer Sprecher der vorigen LINKE-Bundestagsfraktion, ehem. stellvertretender Vorsitzender der LINKEN, zuvor linker Europaabgeordneter, im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.) - 15:30 – 16:00: Kaffeepause
- 16:00 – 17:00: Brot oder Kanonen? Von der Zeitenwende zur Sozialstaatswende
Referent: Prof. em. Dr. Franz Segbers (Sprecherkreis Linke Christinnen und Christen in Baden-Württemberg, Vors. von Kairos Europa)
Wenn es nicht mehr reicht, müssen die Armen ran. Kürzungen beim sozialen Wohnungsbau und der Druck auf Bürgergeldbeziehende sind erst der Test, was sich die Gesellschaft gefallen lässt. Wenn 2026 das Sondervermögen «Bundeswehr» aufgebraucht ist, müssen 20 Mrd. eingespart werden. Wo? Wer zahlt? - 17:00: Schlusswort
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