Keine Einzelfälle!

Ende Oktober 2022 besucht Verteidigungsministerin Christine Lambrecht das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Waren die Besuche von Politiker*innen in Calw in den letzten Jahren eher durch Skandale geprägt, schlägt die aktuelle Verteidigungsministerin bei ihrem Antrittsbesuch einen anderen Ton an: «Ich kann den Frauen und Männern beim KSK mein vollstes Vertrauen aussprechen.

Fünfeinhalb Jahre nach dem Auffliegen von Franco Albrecht und seinen Terrorplänen, vier Jahre nach den ersten Berichten über das Hannibal-Netzwerk und knapp zweieinhalb Jahre nachdem die Zerschlagung des KSK aufgrund gehäufter rechte Vorfälle diskutiert wurde, zieht die Verteidigungsministerin damit einen Schlussstrich.

Keine zwei Monate später, im Dezember 2022 fliegt erneut ein rechtes Netzwerk aus dem Reichsbürger-Milieu auf, das einen Staatsstreich plante. Beteiligt: u.a. ein aktiver und mehrere ehemalige KSK-Soldaten.

Doch das KSK wird, wie die gesamte Bundeswehr, für die von Kanzler Olaf Scholz Ende Februar 2022 ausgerufene Zeitenwende gebraucht. Skandale um rechte Soldat*innen und Fragen nach nötigen Reformen, gar einer grundlegenden Demokratisierung der Bundeswehr, kommen da äußerst ungelegen. Deshalb steht das alte Narrativ der «Einzelfälle» wieder im Zentrum der politischen Kommunikation.

Der Vortrag wird sich mit der Frage beschäftigen, wie der Staat mit rechten Netzwerken in der Bundeswehr umgeht. Wie verliefen die politischen Debatten um strukturelle Probleme in der Bundeswehr? Welche Überschneidungen gibt es zu den Debatten in den 1990er Jahren? Wie steht es um die (Nicht-)Aufarbeitung der rechten Umtriebe im Kommando Spezialkräfte (KSK)? Welche Rolle spielt die AfD für rechte Soldat*innen? Und: Wieso versagte die Justiz in den letzten Jahren bei der Verfolgung des Hannibal-Netzwerks?

Veranstaltung in Kooperation mit INPUT Freiburg im Rahmen des Jugendbildungsprogramms