KoPoKon 25

Die Kommunalpolitische Konferenz (KoPoKon) ist das Format zur Weiterbildung, zur Vernetzung und zum Austausch für in den Kommunen politisch Aktive. Die dritte Kommunalpolitische Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung findet mit dem Schwerpunktthema Wohnen vom 5. April bis zum 6. April 2025 im Heimathafen in Wiesbaden statt.  

Bereits für Freitag, den 4. April laden die BAG Kommunalpolitik und die Kommunalpolitischen Foren im Rahmen eines abwechslungsreichen Kulturprogramms zum Austausch und zur Vernetzung am selben Ort ein.

Am Samstag stehen fachliche Diskussionen und Weiterbildungsangebote rund um das Thema Wohnen im Mittelpunkt. In Workshops und Gesprächen befassen wir uns u.a. mit dem Aufbau kommunaler Wohnungsbaugenossenschaften, dem Housing-First-Ansatz sowie der Frage, wie kommunales Bauen und Wohnen bezahlbar sein kann.

Neben fachpolitischen Debatten bietet die KoPoKon 25 methodische Weiterbildungen wie Rhetorik- und Social-Media-Workshops. Zudem ermöglicht sie die spezifische Vernetzung kommunaler Mandatsträger:innen.

Nach Abschluss des Programms am Sonntagvormittag laden wir zu einem kulturellen Ausklang ein, u.a. mit einem politischen Stadtrundgang durch Wiesbaden.

• Anmeldungen sind bis zum 28. März möglich.

Programm

Freitag, 4. April

Ab 13:30 Uhr: Anreise

14:30 Uhr bis 16:30 Uhr: Treffen der Kommunalpolitischen Foren

17 Uhr: Mitgliederversammlung der BAG Kommunalpolitik

Für alle, die nicht am Treffen der Kommunalpolitischen Foren und der Mitgliederversammlung der BAG teilnehmen, bieten wir einen politischen Stadtrundgang durch Wiesbaden an mit Brigitte Forßbohm

• Die Start-Zeit für den Rundgang wird noch bekannt gegeben.

Im Anschluss Abendessen und Kulturprogramm

Samstag, 5. April

10 Uhr: Eröffnung

Mit Grußworten von

• Daniela Trochowski,Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung
• Janis Ehling,Bundesgeschäftsführer Die Linke
• Desiree Becker, MdB, Landesvorsitzende Die Linke Hessen
• Sascha Wagner, MdB, Landesvorsitzender Die Linke Nordrhein-Westfalen
• Ingo von Seemen, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Stadtrat Wiesbaden

11 Uhr bis 12:30 Uhr: Workshop-Phase 1

Laut für ein Linkes Land- Linke Kommunalpolitik im ländlichen Raum. Kommunalpolitische Vernetzung abseits der Metropolen

mit Silvia Hable

Auf Basis einer Erhebung was Menschen brauchen, um in der Kommunalpolitik, insbesondere im ländlichen Raum aktiv zu werden, entwickeln wir konkret umsetzbare Maßnahmen für unsere Kreisverbände, Ortsgruppen und Interessierte, die aktiv werden wollen. Wir beschäftigten uns dabei auch mit Beispielen gelungener Anträge für linke Politik in kleinen Gemeinden. Wie können wir aus der Opposition heraus mitgestalten? Welche Bündnisse können wir bei uns vor Ort finden, stärken und ausbauen? Was sind die großen Themen, die in den kommenden 5 Jahren auf uns als linke Kommunalpolitiker*innen zu kommen? Und was sind Hürden und Stolpersteine, die zu erwarten sind? Wie können wir so umgehen oder mit ihnen umgehen? Der Workshop wird methodisch abwechslungsreich gestaltet, basiert auf Austauschformaten sowie Einheiten zur Selbstreflexion. Danach gehen wir auch auf dem Land gestärkt in die nächste Runde Kommunalpolitik!

Silvia Hable ist stellv. Landesvorsitzende Linke Hessen, Magistratsmitglied und Stadtverordnete der Wähler*innenvereinigung Bunte Liste seit 2016 in Witzenhausen. Sie ist Initatiatorin der Kinderfreundlichen Kommune Witzenhausen und Mitglied des Stadtumbaubegleitgremiums

Kommunalpolitische Metropolenvernetzung

mit Michael Müller

• nähere Infos in Kürze

Housing First am Beispiel Berlin

mit Wenke Christoph

• nähere Infos in Kürze

Wie kann man eine gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft gründen?
-ein Beispiel aus Bonn.

mit Bernhard von Grünberg

Der Wohnungsmarkt braucht Alternativen. Es sollte darum gehen, langfristig preiswerten Wohnraum zu schaffen, der Eigenbedarfskündigungen ausschließt und den Mietern ein hohes Maß an Gestaltung und Eigenverantwortung ermöglicht.

In Bonn hat sich die ZusammenstehenGenossenschaft gegründet. Zur Zeit sind 55 Sozialwohnungen und ein vierzügiger Kindergarten im Bau. Das Eigenkapital hierfür haben der Deutsche Mieterbund Bonn – Rhein-Sieg – Ahr, Haus und Grund Bad Godesberg, der Caritasverband Bonn, das diakonische Werk Bonn, die Stadt Bonn sowie die Stadtwerke Bonn  und einige Privatleute aufgebracht. Der Landschaftsverband Rheinland hat einen Zuschuss gegeben . Der Kindergarten wird unmittelbar von der Stadt finanziert. Für diese Verbände war es wichtig, einen Teil ihrer Rücklagen wieder für den Bau preisgünstiger Wohnungen zu verwenden.

Bernhard von Grünberg, Ehrenvorsitzender des DMB Bonn ,Rhein-Sieg,Ahr. Aufsichtsratsvorsitzender “Zusammenstehen eG”

Rhetorik in der Kommunalpolitik. Ein systematischer Tagesworkshop

mit Christian Wirrwitz

• Gänztägiger Workshop: Der Workshop findet in drei aufeinander folgenden Modulen statt und ist auf max. 20 Teilnehmer:innen begrenzt. Eine gesonderte Anmeldung ist bis zum 28. März nötig.

In der Kommunalpolitik müssen wir in unterschiedlichen Kontexten Reden halten - in verschiedenen Gremien, auf Veranstaltungen und selbst am Infostand. Wir wollen in den drei Blöcken dieses Workshops lernen, überzeugender und souveräner aufzutreten. Dabei üben wir das freie Reden, denken über gute Argumente und unseren roten Faden nach, probieren neue Vokabeln für unsere Körpersprache und berühren auch das Thema, wie wir mit mehr Selbstbewusstsein auf die Bühne gehen können.

• Anmeldung zum Workshop an: kopokon@rosalux.org

Social Media für kommunale Mandatsträger:innen. Ein systematischer Tagesworkshop

mit Julien Then

• Gänztägiger Workshop: Der Workshop findet in drei aufeinander folgenden Modulen statt und ist auf max. 25 Teilnehmer:innen begrenzt. Eine gesonderte Anmeldung ist bis zum 28. März nötig.

Der Workshop führt in die Grundlagen der Arbeit mit Social Media ein. Hier erfahrt ihr, wie ihr die sozialen Netzwerke effektiv nutzt, um eure Botschaften zu verbreiten und eure Community aufzubauen. Wir werden darüber sprechen wie Reichweite funktioniert und wie ihr sie maximiert. Außerdem lernt ihr, wie die Algorithmen der verschiedenen Plattformen funktionieren und worin sie sich unterscheiden.

Ein besonderer Fokus wird auf der Rolle von Videoformaten liegen. Warum haben Reels eine immer größere Bedeutung auf Social Media? Ihr erhaltet eine Einführung in die Grundlagen des Story Tellings. Im Praxisteil werden wir anschließend ein Reel konzipieren und produzieren. Der Kurs richtet sich an Einsteiger:innen bis Fortgeschrittene, die das volle Potenzial von Social Media ausschöpfen möchten.

• Anmeldung zum Workshop an: kopokon@rosalux.org

Kommunale Wärmeplanung durchgespielt

mit Michael Neuhaus und Dr. Tobias Berger

• Vortrag und Planspiel. Das Planspiel (nicht der Vortrag) ist auf max. 30 Teilnehmer:innen begrenzt. Eine gesonderte Anmeldung ist bis zum 28. März nötig.

Die Kommunale Wärmeplanung (KWP) ist die Grundlage, um die Wärmeversorgung in Ihrer Kommune vollständig auf erneuerbare Energien und unvermeidbare Abwärme umzustellen und die Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Doch wie genau funktioniert die KWP und welche Schritte umfasst sie? Worauf sollte ich als Kommunalpolitiker:in oder Verwaltungsmitarbeiter:in achten und was hat das ganze mit dem s.g. Heizungsgesetz zu tun?

Nach einem Einführungsvortrag in das Thema spielen wir das Team-Wärmeplanspiel gestalten selbst einmal die zukünftige Wärmeversorgung einer Kommune.

Michael Neuhaus und Dr. Tobias Berger, Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende der Deutschen Energie-Agentur (DENA)

• Anmeldung zum Planspiel an: kopokon@rosalux.org

12:30 Uhr bis 14 Uhr: Mittagspause

14 Uhr bis 15:30 Uhr: Workshop-Phase 2

Klare Kante gegen Rechts: Strategien im Umgang mit der AfD & extrem Rechten in der Kommunalpolitik

mit Anika Taschke

Extrem rechte Akteure sind längst in kommunalen Parlamenten angekommen. Doch wie begegnet man ihnen wirksam, ohne ihre Narrative zu verstärken? Wie kann eine klare Haltung bewahrt werden, ohne Debattenhoheit zu verlieren?

In diesem interaktiven Workshop tauschen wir Erfahrungen aus und erarbeiten gemeinsam Strategien für einen souveränen Umgang mit extrem Rechten in der Kommunalpolitik.

Literaturgrundlage:

Rät:innen gegen Rechts. Umgang mit Rechten in kommunalen Gremien

Hält die Brandmauer? Studie zu Kooperationen mit der extremen Rechten in ostdeutschen Kommunen

Widersprechen und sich positionieren. Gesprächsstrategien gegen rechte und diskriminierende Aussagen

Anika Taschke ist Referentin Neonazismus der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Kommunalpolitik – Was soll das?

mit Katharina Weise

Kommunalpolitik hat den (unnötig) schlechten Ruf langweilig, kleinteilig und trocken zu sein. Wenn man sich Verwaltungsvorlagen und Anträge einmal durchliest, kann man sich in diesem Urteil durchaus bestätigt fühlen. Allerdings ist Kommunalpolitik auch der Ort, an dem unmittelbar Entscheidungen über das Zusammenleben in einer Stadt oder Gemeinde getroffen werden, also auch die Menschen direkt betreffen.

In diesem Workshop für Neueinsteiger*innen und Interessierte möchten wir die Hemmschwellen senken, sich mit der komplexen Materie zu beschäftigen. Es soll auf die vielzähligen Themen und Bereiche geschaut werden, die von Kommunalpolitik im täglichen Leben betroffen sind und wie man vor allem selbst anfangen kann das lokale politische Handeln zu beeinflussen.

Katharina Weise ist Referentin für Kommunalpolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Neueinsteiger:innen machen linke Kommune

mit Lars Kleba und Antje Schiwatschev

Viele Menschen wollen sich wieder politisch einbringen. Aktionen und Demonstrationen sind das eine – das andere ist kommunale Arbeit vor Ort.

Wir wollen uns als Multiplikator:innen gemeinsam anschauen, was es braucht, um Neueinsteiger:innen für linke Kommunalpolitik zu gewinnen und zu begeistern. Wir wollen uns dazu austauschen, was es braucht und wie wir Menschen dafür gewinnen können.

Die wohnungspolitischen Instrumente der Kommunen zur Unterstützung der Mietenden

mit Cathrin Schneider und Daniela Hirchenhain

Vortrag und Diskussion: Knapper Wohnraum animiert den einen oder die andere Vermieterin zu kreativen Lösungen, um Vorschriften zugunsten von Mietenden zu umgehen. In den letzten Jahren haben sich Praktiken herausgebildet, um aus der Wohnungsnot anderer, Geld zu schlagen: Möblierung, Vermietung von Wohnraum als „vorübergehend“, aber auch das Vermieten von einzelnen Schlafplätzen in heruntergekommenen Wohnungen zu horrenden Preisen.  Dabei operieren die Vermietenden nicht nur im Verborgenen. Oft werben sie ganz offensiv mit ihren Geschäftsmodellen, auf Vermietungsportalen, auf Ebay und auf andere Weise im Netz. Ein Machtgefälle zwischen Mietendenden und Vermietenden ist entstanden.

Aber wie kann diesem zum Teil rechtswidrigen Vorgehen entgegengetreten werden? Selbstverständlich kann die oder der einzeln betroffene Mieterin/Mieter den Rechtsweg beschreiten, seine Vermieterin, seinen Vermieter verklagen. Oft werden jedoch wenig wehrbereite Gruppen von Mieter:innen Opfer derartiger Praktiken, seien es Migranten, Studenten oder Menschen mit wenig Geld. Zugang zum Recht haben sie oft nicht. Gibt es vielleicht auch andere Strategien – jenseits des individuellen Rechtsschutzes –  die oben genannte Praktiken zu bekämpfen? Wo kann die Kommune hier eingreifen bzw. unterstützend tätig werden.

In einem Kurzvortrag sollen die vorhandenen wohnungspolitischen Instrumente, am Beispiel der Stadt Frankfurt am Main, vorgestellt werden, danach sollen im Rahmen des Austauschs im Plenum Fragen geklärt und neue Ideen entwickelt werden, inwieweit die vorhandenen Formate verbessert und mehr Mietende erreicht werden können.

Cathrin Schneider und Daniela Hirchenhain sind Mitarbeiterinnen des Amtes für Wohnungswesen / Wohnraumerhaltung - Netzwerk Mietpreis der Stadt Frankfurt am Main.

15:30 Uhr bis 16 Uhr: Pause

16 Uhr bis 17:30 Uhr: Workshop-Phase 3

Bodenpolitik zwischen globalem Zinsniveau und lokalen Kämpfen

mit Prof. Dr. Bernd Belina

Vortrag und Diskussion: Boden ist die Grundlagen von allem, was in Stadt und Land passiert – und in den letzten Jahrzehnten zu einem Spekulationsobjekt neben anderen geworden. Bezahlbarer Wohnraum, soziale Infrastrukturen und Alternativkultur scheitern häufig an explodierenden Bodenpreisen. Stattdessen verändert Gentrifizierung ganze Stadtteile und Städte.

Im Vortrag wird in die Politische Ökonomie des Bodens eingeführt, und es werden aktuelle Möglichkeiten diskutiert, wie Kommunen aktiv gegen den Trend agieren können.

Bernd Belina ist Prof. em. am Institut für Humangeographie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main

Kommunal bauen & wohnen

mit Niklas Schenker

Kommunale Wohnungsunternehmen (KWU) sind lokal die wichtigsten Institutionen für eine soziale Wohnungspolitik. Denn die Städte und Kommunen können mit Mietendeckel, dem Bau von Sozialwohnungen, ambitionierten Sanierungsprogrammen und Vorgaben für soziale Wohnraumversorgung wichtige Leitplanken setzen. Selten betreiben die Unternehmen von sich aus eine Geschäftspolitik im Sinne der Mieter*innen – ihr Kurs ist Gegenstand politischer Steuerung und Auseinandersetzung.

Im Workshop beleuchten wir, warum für uns Linke das öffentliche Wohnen einen so großen Stellenwert hat, wir blicken auf die wichtigsten Forderungen und Instrumente und analysieren erfolgreiche und weniger erfolgreiche Kampagnen für eine soziale Ausrichtung von KWU.

Niklas Schenker, MdA, Die Linke, Sprecher für Mieten & Wohnen

Erfahrungen beim Aufbau kommunaler Wohnungsgesellschaften am Beispiel der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG

mit Dr. Kristin Kaufmann

Vortrag mit Präsentation: „Wohnen in Dresden“. Dies ist nicht nur ein Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, die nach Sachsen ziehen und eine neue wie auch leistbare Wohnung suchen, es ist auch der Name der im Jahr 2017 neu gegründeten Dresdner Wohnungsbaugesellschaft. Die Neugründung war ein erster kleiner Schritt, um den wohnungspolitischen Fehler aus dem Jahr 2006 zu korrigieren und dem seit 2013 angespannten Wohnungsmarkt als Kommune aktive etwas entgegensetzen zu können.

Der Vortrag wird Einblicke in den Gründungsprozess unter Berücksichtigung der damals vorherrschenden Rahmenbedingungen geben und aufzeigen, wie nah Wunsch und Wirklichkeit im Zusammenspiel zwischen einer stabilen Förderkulisse mit den volatilen Parametern im Bereich des Wohnungsneubaus und den vorherrschenden Finanzierungsbedingungen beieinanderliegen können."

Dr. Kristin Kaufmann ist Bürgermeisterin der Stadt Dresden, Beigeordnete für den Geschäftsbereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen

Erfahrungen mit Regierungsbeteiligungen der Partei Die Linke auf kommunaler Ebene - Möglichkeiten und Grenzen. Eine qualitative Studie aus Hessen

mit Myriam Kaskel

Das Thema Regierungsbeteiligung wird heiß diskutiert in der Partei. Nach der letzten Kommunalwahl in Hessen gab es diverse Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen, die teilweise auch in Regierungsbeteiligungen der Linken auf kommunaler Ebene führten. Aktuell gibt es noch zwei aktive Regierungsbeteiligungen in Kommunalparlamenten in Groß-Gerau und Wiesbaden.

Der Vortrag spürt empirisch fundiert nach welche Erfahrungen es aus Hessen dazu gibt, welche Möglichkeiten und Grenzen Regierungsbeteiligungen haben und welche praktischen Erkenntnisse daraus für künftige Wahlkämpfe gezogen werden können.

17:30 Uhr: Abendessen

19 Uhr: Diskussion und Auswertung

Ab 20 Uhr: Kulturprogramm im Eventspace, dem historischen Gewölbekeller im Heimathafen

mit DJ Cedric von Louxembourg

Packt eure GlitzerKlamotten ein und - wenn vorhanden - vergesst das Einhornkostüm nicht. Wir reiten gemeinsam die Playlist der 80er/90 er und vielleicht auch Schlager durch….ganz nach belieben und Tanzlaune.

Es wird am Ende kein Auge trocken bleiben und wenn es passt, kommt ein Herz zum Einsatz.

• P.S: Es werden keine Musikwünsche gespielt, aber ihr dürft sie gerne abgeben.
  

Sonntag, 6. April:

9:00 Uhr: Abschlussrunde und Verabschiedung

Ab 9:30 Uhr: Kulturprogramm

Stadtrundgänge durch Wiesbaden und Mainz

Option 1:Mainz – Postkolonial: Rundgänge für und durch die Mainzer Neustadt

• Gemeinsame Fahrt von Wiesbaden Hauptbahnhof zum alten Mainzer Zollhafen.
• Zeit: 10:30 Uhr bis 12 Uhr

Die Rundgänge Mainz – Postkolonial wollen den Menschen in Mainz einen neuen, anderen Zugang zu (ihrer) Stadt ermöglichen. Ziel ist es zu zeigen, dass auch Mainz in den Kolonialismus verwickelt war und dass es in der Stadt koloniale Spuren gibt, mit denen wir uns aktiv auseinandersetzen wollen. Kolonialismus ist nicht lediglich eine vergangene Epoche der Eroberung, sondern ein System von Unterdrückung und Ausbeutung, das bis heute unser Leben beeinflusst.

Der Begriff „postkolonial“ verweist auf das Fortbestehen von Abhängigkeiten, Ausbeutungsprozessen und Vorstellungen von rassifizierenden Identitäten über die Unabhängigkeit der ehemals kolonisierten Länder hinaus. Die Rundgänge verfolgen eine kritische Auseinandersetzung mit diesen Machtverhältnissen und ihrer Geschichte.

Es gibt in der Mainzer Neustadt Orte wie den Sömmeringplatz, das Adenauer-Ufer oder den Mainzer Zollhafen, die wir gemeinsam kritisch erkunden wollen.

Seit Oktober 2023 finden die 1,5-stündigen Rundgänge in regelmäßigen Abständen statt. Sie sind in einer Kooperation der Kunsthalle Mainz, dem Institut für Ethnologie und Afrikastudien an der Johannes Gutenberg-Universität und der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) in Bezug auf die Ausstellung Unextractable: Sammy Baloji invites in der Kunsthalle Mainz (27/10/23 – 11/02/24) entstanden. 

Option 2:Antifaschistischer Stadtrundgang durch Wiesbaden

Bis 12 Uhr: Ende der Veranstaltung

Die KoPoKon 25 ist eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen, KommuneLinks. Kommunalpolitisches Forum Hessen und der Ratsfraktion Die Linke Wiesbaden.

Weitere Infos & Anmeldung:

Telegram-Infokanal

www.rosalux.de/kopokon

Anmeldungen (über den Button oben rechts auf der Page) sind bis zum 28. März möglich: Bitte nutzen Sie das Bemerkungsfeld für Wünsche wie Kinderbetreuung o.ä. m.

• Das zur Verfügung stehende Kontingent an Hotelzimmern ist inzwischen fast vollständig ausgebucht. Wer eine Unterbringung im Hotel wünscht, möge sich bitte recht bald melden. (Stand 7. März) Des Weiteren besteht natürlich die Möglichkeit, sich selbst um eine Unterbringung kümmern. Wir empfehlen zunächst beim Intercity Hotel (Klingholzstraße 6) und im Hotel Mercure (Bahnhofstraße 10-12) anzufragen sowie im Achat Hotel (Mauritiusstraße 7).