«Kriegstüchtig. Nein Danke: Plädoyer für Frieden und Völkerrecht»

Das Kriegsgeschrei nimmt zu. Ein Gefühl von Macht- und Orientierungslosigkeit breitet sich aus. Aber Gegenwehr ist möglich. Indem man das Völkerrecht beim Wort nimmt, das Frieden gebietet und Krieg als Mittel der Politik verbietet. Das Grundgesetz enthält ein Friedensgebot. Doch vom Friedensgebot des Grundgesetzes und dem Gewaltverbot des Völkerrechts haben sich die Regierenden längst verabschiedet. Statt vom Völkerrecht ist jetzt die Rede von einer «regelbasierten Ordnung». Aus der «regelbasierten» wird eine «wertebasierte Ordnung», um sich nicht an die Forderungen des Völkerrechts halten zu müssen. Und so wird Kriegstüchtigkeit als Weg zum Frieden gefordert. Doch das ist die Absage an die Friedenstüchtigkeit.

Prof. Dr. Jörg Arnold kritisiert die Verwahrlosung des Völkerrechts und plädiert für einen Frieden auf der Basis des Rechts: Wer Frieden will, der muss das Völkerrecht achten. Denn das Völkerrecht ist ein Instrument, das Frieden schafft und sichert. Hierin besteht die Hoffnung auf Frieden.

Referent: Jörg Arnold ist emeritierter Professor für ausländisches und internationales Strafrecht der Universität Freiburg und Honorarprofessor in Münster.

Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Club Konstanz und Seemoz e.V.