Linke Kommunalpolitik - Eine Einführung

In diesem Seminar wollen wir uns mit Grundlagen der Kommunalpolitik und mit der Frage beschäftigen, wie eine spezifisch linke Kommunalpolitik aussehen kann. In der Kommune findet unser tägliches Leben statt. Hier kommen wir das erste Mal mit praktischer Politik und deren Auswirkungen in Berührung. Und hier können wir als gewählte Mandatsträger*innen im Gemeinderat und/oder Kreistag linke Politik für die Menschen gestalten und greifbar machen.

Kommunalpolitik ist spannend und vielfältig, aber auch kein einfaches Be­tätigungsfeld. Auf der einen Seite ist sie nahe an den Bürger*innen und deren  Problemen dran. Es lässt sich also relativ einfach identifizieren, wo der Schuh im Einzelnen drückt. Kommunalpolitik ist jedoch auch ein kompliziertes Feld mit verfahrensrechtlichen und organisatorischen Vorgaben, die wir kennen und nutzen müssen, um unseren Anliegen im Gemeinderat und im Kreistag Gehör und - idealerweise - Mehrheiten zu verschaffen.

Im Seminar wollen wir und mit den rechtlichen und organisatorischen Grundlagen der Kommunalpolitik, insb. für die Arbeit im kommunalen Gremium, vertraut machen und uns Gedanken machen, was diese für unsere politischen Anliegen bedeuten. Es soll also auch um strategische Fragen der Kommunalpolitik und um die Frage, wie wir mit unseren Themen in die Presse und in die Öffentlichkeit kommen, gehen.

Für das Seminar «Linke Kommunalpolitik - Eine Einführung» stehen uns als Referent*innen mit Thomas Ziegler und Martin Auerbach zwei ausgewiesene Expert*innen zur Verfügung. Thomas Ziegler blickt auf jeweils 30-jährige Erfahrung als Stadt- und Kreisrat zurück. Seine Anwaltskanzlei war über 40 Jahre hinweg mit Öffentlichem sowie Verwaltungsrecht befasst. Martin Auerbach (Jugend- und Heimerzieher und Mediator) ist seit 2016 Stadtrat in Esslingen und seit 2019 Kreisrat, neben der Gremienarbeit und verschiedenen Ausschüssen, sitzt er auch in mehreren Aufsichtsräten der kommunalen Eigenbetriebe. Mitglieder des Vorstands des Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg stellen die kommunalpolitische Bildungsarbeit und Möglichkeiten der Mitarbeit und Vernetzung vor.

Das Seminar «Linke Kommunalpolitik - Eine Einführung» findet am 29. Juni (10:30 bis 17:00 Uhr) in Mannheim sowie am 6. Juli (10:30 bis 17:00 Uhr)  in Esslingen statt. Zur Planung bitten wir um Anmeldung und Angabe, an welchem der beiden Seminar die Teilnahme gewünscht ist und ob auch eine Teilnahme am anderen Seminar möglich wäre. Anmeldefrist & Bekanntgabe der Teilnahme: 21. Juni. Anmeldung an: bawue@rosalux.org, Tel.: 0711-99797090 oder über den Anmeldelink. 

Programm

• 10:30 Uhr - 12:00 Uhr: Rechtliche und organisatorische Grundlagen der Arbeit im Gemeinderat und Kreistag - Block I
• 12:00 Uhr - 13:00 Uhr: Mittagspause
• 13:00 Uhr - 14:30 Uhr: Als Linke/r im Gemeinderat und Kreistag - Was tun?
• 14:30 Uhr - 15:00 Uhr: Kaffeepause
• 15:00 Uhr - 16:30 Uhr: Rechtliche und organisatorische Grundlagen der Arbeit im Gemeinderat und Kreistag - Block II
• 16:30 Uhr - 17:00 Uhr: Vernetzungsmöglichkeiten linker kommunaler Mandatsträger*innen – Die Arbeit der Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg

Veranstaltung in Kooperation mit dem Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V.